Herzlich Willkommen bei der SPD im Puderbacher Land!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der SPD-Ortsverein der Verbandsgemeinde Puderbach stellt sich vor. Unsere Mitglieder wohnen in den 16 Ortsgemeinden - Dernbach, Döttesfeld, Dürrholz, Hanroth, Harschbach, Linkenbach, Niederhofen, Niederwambach, Oberdreis, Puderbach, Ratzert, Raubach, Rodenbach, Steimel, Urbach und Woldert.

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Puderbach freut sich, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren und laden Sie ein, Kontakt zu unseren Vertretern aufzunehmen. Auf unserer Homepage finden sie außerdem eine aktuelle Übersicht über unsere Termine und Veranstaltungen.

Wir freuen uns auf Sie!

Herzliche Grüße

Thomas Eckart (Vorsitzender)

 

Olaf Scholz kann Kanzler!

Olaf Scholz will eine moderne Zukunftsregierung anführen, die unser Land nach vorne bringt. Mit Respekt und Zusammenhalt. Eine Regierung, die die großen Aufgaben anpackt.

In wenigen Wochen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger darüber, wer als Kanzler oder Kanzlerin unser Land in den nächsten vier Jahren führen soll. Olaf Scholz hat einen Plan. Und er weiß, dass es ums Machen geht, nicht nur ums Wollen.

Respekt ist Olaf Scholz‘ Leitmotiv: Es geht darum, wie wir einander begegnen und miteinander leben. 

Olaf Scholz kann Kanzler!

Mit moderner Mobilität, digitaler Souveränität, einer guten Gesundheitsversorgung, ein klimaneutrales Deutschland, gute Arbeit, bezahlbares Wohnen, Sicherheit im Alter, GEGEN Diskriminierung, FÜR Gleichstellung und ein soziales Europa

 

Mit Respekt für Dich!

Mit Kompetenz für Deutschland!

 

Vorschaubild

 

 

 

Der Wahlwerbespot der SPD

 

Unser Bundestagskandidat Martin Diedenhofen

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Neue Homepage unseres Bundestagskandidaten Martin Diedenhofen!

hier geht´s zur neuen Homepage!

 

Viel Erfolg liebe Lana und Herzlichen Dank lieber Sven!

Seit dem 18. Mai 2021 ist Lana Horstmann unsere neue Landtagsabgeordnete... mehr

Viel Erfolg liebe Lana Horstmann!

Herzlichen Dank an Sven Lefkowitz für deine Arbeit in den letzten 2 Jahren!

SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: Sven Lefkowitz

 

Aus Respekt vor deiner Zukunft


SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

Wir wollen ein starkes, soziales Land für uns alle - mit Respekt voreinander und ein „Füreinander“ in ganz Europa.

Zukunft wird jetzt gemacht. Wie wir morgen leben, entscheidet sich hier und jetzt. Wir sehen gerade: Eine starke Gesellschaft für alle, ein zupackender und effektiver Staat, öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, eine kraftvolle Wirtschaft, ein starkes souveränes Europa, zukunftsfähige Arbeitsplätze und der Kampf gegen den Klimawandel – das gehört alles zusammen.

Und das geht auch nur zusammen. Damit das gelingt, muss man auch etwas vorhaben. Sein Ziel erreicht nur, wer sich bewegt. Und jedes Ziel braucht einen, der den Weg kennt: Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz!

Es geht um

Das ist unser Angebot. Unser Zukunftsprogramm. Unser Plan für den Weg in die Zukunft. Dafür machen wir uns stark, dafür treten wir an. Olaf Scholz wird eine moderne Zukunftsregierung anführen, die unser Land nach vorne bringt. Eine Regierung, die sich etwas vornimmt. Aus Respekt vor Deiner Zukunft.

 

 

Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz

 

Olaf Scholz zieht als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Mit einem klaren Plan, dem Zukunftsprogramm der SPD.

 

 

 

Die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

Die Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen steht! Unser starker Zukunftsvertrag gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und FDP Rheinland-Pfalz ist unterzeichnet. ???? ???? ???? Wir packen die großen Zukunftsthemen gemeinsam an. Der ganze Koalitionsvertrag hier: 

 

"Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen - ZUKUNFTSVERTRAG RHEINLAND-PFALZ  2021 bis 2026 "

 

 

SPD Rheinland-Pfalz stellt Regierungsteam vor

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und Roger Lewentz, Vorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz, haben heute das sozialdemokratische Regierungsteam für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. „Wir haben viel erreicht: Das Veränderungsjahrzent trägt eindeutig eine sozialdemokratische Handschrift! Ein nachhaltiges Rheinland-Pfalz heißt für uns, soziale Gerechtigkeit, Ökologie und Ökonomie in Einklang zu bringen. Unter sozialdemokratischer Führung hat sich Rheinland-Pfalz als starkes und krisenfestes Land erwiesen. In der Corona-Pandemie hat sich endgültig gezeigt, dass wir vom Flugzeugträger der Nation zum Labor der Nation geworden sind. Diese Stärken wollen wir ausbauen mit einem starken Team. Für ein sicheres Rheinland-Pfalz. Für einen starken Wissenschaftsstandort, der zukunftssichere Arbeitsplätze schafft und medizinischen Fortschritt bringt für die Heilung schwerer Krankheiten. Für eine gute medizinische Versorgung im ganzen Land. Für einen modernen Industriestandort mit guten Arbeitsplätzen, der als Transformationsgewinner aus den großen Veränderungen durch Digitalisierung und die Anforderungen an den Klimaschutz hervorgeht. Für ein Familienland mit Zukunftsschulen und besten Bildungschancen für alle Kinder. Für eine Haushaltspolitik, die klare Prioritäten setzt“, so Dreyer und Lewentz weiter.

Roger Lewentz unterstrich, dass Malu Dreyer ganz wesentlich die Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen geformt habe und dass er sich freue, sie wieder als Ministerpräsidentin vorschlagen zu können.

„Uns ist es wichtig, unser Land und seine Regierung so aufzustellen, dass wir die großen Zukunftsfragen des Veränderungsjahrzehnts gut bewältigen können. Bei den Ressortzuschnitten haben wir uns ganz bewusst von unseren politischen Schwerpunkten leiten lassen. Die SPD in Rheinland-Pfalz ist eine innovative und starke Partei! Wir sind sehr glücklich, Ihnen das SPD-Regierungsteam für die kommende Legislaturperiode vorzustellen“, sagten Malu Dreyer und Roger Lewentz.

Doris Ahnen bleibt im Schlüsselressort Finanzen eine starke Kraft in der Regierung. „Ihre Kompetenz und ihre Erfahrung sind für mich unverzichtbar! Wir haben mit zwei Nachtragshaushalten und dem aktuellen Haushalt Rheinland-Pfalz in der Corona-Pandemie stabilisieren können. Auch wenn wir die Pandemiefolgen nicht ungeschehen machen können. Wir haben sie sehr entschieden abgefedert. Außerdem werden wir mit ihr weitere entscheidende Impulse im Bereich des bezahlbaren Wohnens setzen. Damit sind zwei große Zukunftsaufgaben beschrieben. Mit Doris Ahnen werden wir auch zukünftig verantwortlich haushalten, die Handlungsfähigkeit des Landes erhalten und unsere politischen Schwerpunkte umsetzen“, so Malu Dreyer. Staatssekretär bleibt Stephan Weinberg.

Auch Roger Lewentz bleibt Innenminister. „Ihm und natürlich unserer hervorragenden Polizei haben wir zu verdanken, dass Rheinland-Pfalz die niedrigste Kriminalitätsrate und die höchste Aufklärungsquote seit mehr als 25 Jahren hat. Ich könnte mir hier niemanden besseren an meiner Seite vorstellen“, so Malu Dreyer. Auch Randolf Stich und Nicole Steingaß bleiben als Staatssekretäre im Amt.

Stefanie Hubig bleibt Bildungsministerin. „Auch darüber freue ich mich. Sie hat wie im Zeitraffer zusammen mit der ganzen Schulfamilie Schule buchstäblich in eine neue digitale Zukunft geführt. Mit dem Schulcampus und den Zukunftsschulen wird sie jetzt ein neues Kapitel aufschlagen. Wir geben uns mit nicht weniger zufrieden, als für alle Kinder die beste Bildung zu schaffen“, sagte Malu Dreyer. Neue Staatssekretärin wird die Landtagsabgeordnete und profilierte bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück. Hans Beckmann wird in den Ruhestand gehen. „Er kam aus der Schulpraxis und hat als Staatssekretär für die Interessen von Lehrerschaft und Schülerschaft gebrannt“, so Malu Dreyer weiter.

„Das neu zugeschnittene „Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit“ bündelt zukünftig zwei entscheidende Themenfelder mit großer Bedeutung für unser Land. Der Ausbau des Wissenschaftsstandortes Rheinland-Pfalz wird zum Anziehungspunkt für innovative Firmen und so auch weitere zukunftsfähige und gute Arbeitsplätze bringen. Der Wissenschaftsstandort mit dem Schwerpunkt Biotechnologie wird auch den medizinischen Fortschritt in der Wissenschaft voranbringen. Denken wir zum Beispiel an individualisierte Krebstherapie. Davon wird auch die medizinische Versorgung im Land profitieren. Neuer Minister soll Clemens Hoch werden. Er hat diese Pandemie auch aus der Staatskanzlei sehr eng begleitet und ist für mich der Garant, dass die Themen in guter Kontinuität der vergangenen Monate auch fortgesetzt werden. Denis Alt bleibt dort Staatssekretär. Daniel Stich wird als Ministerialdirektor wesentliche Koordinierungsaufgaben bei der Pandemiebekämpfung übernehmen“, so Malu Dreyer.

Das neu zugeschnittene Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung wird Alexander Schweitzer übernehmen, der bislang das Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden innehatte. „Er ist der richtige, um das Veränderungsjahrzent in der Arbeitswelt zu gestalten. Die Chancen der Digitalisierung für Rheinland-Pfalz zu nutzen für sichere Arbeitsplätze und eine starke Wirtschaft“, so Malu Dreyer. Fedor Ruhose soll neuer Staatssekretär werden. Er hat bereits in verschiedenen Ministerien der Landesregierung gearbeitet.

Neuer Chef der Staatskanzlei soll Fabian Kirsch werden. Er kommt aus der kommunalen Familie, ist Jurist, war in der Stadtverwaltung Pirmasens und Dezernent im Donnersbergkreis und ist aktuell geschäftsführender Direktor des Städtetages. „Er kann nahtlos in die Regierungskoordination eintreten und kennt zudem die kommunale Landschaft wie seine Westentasche“, sagte Malu Dreyer. „An meiner Seite in der Staatskanzlei wird Heike Raab als Bevollmächtigte bleiben. Ich bin froh, dass sie weiterhin unsere Interessen zwischen Mainz und Berlin koordiniert. Sie ist eine deutschlandweit beachtete Medienexpertin und hat den Medienstandort Rheinland-Pfalz ganz wesentlich ausgebaut,“ erklärte Malu Dreyer.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird nicht wieder als Ministerin zu Verfügung stehen. „Sie war eine Säule der vergangenen Legislaturperiode. Sie hat als Gesundheitsministerin in der Corona-Pandemie Maßstäbe gesetzt. In der kommenden Legislaturperiode möchte sie sich gerne verändern. Wir sind sehr froh, dass Sabine Bätzing-Lichtenthäler den Vorsitz der SPD-Landtagsfraktion übernimmt“, so Malu Dreyer und Roger Lewentz.

Auch Konrad Wolf wird der neuen Landesregierung nicht mehr angehören. „Ich bedanke mich bei Professor Konrad Wolf. Er hat in den vergangenen fünf Jahren unsere Wissenschaftslandschaft neu und stark aufgestellt. Neben der Wissenschaft hat er sich um die Kultur und den Vertrag mit den islamischen Verbänden verdient gemacht. Ich danke ihm von ganzem Herzen für die geleistete Arbeit“, so Malu Dreyer.

„Wenn die Parteitage morgen dem Koalitionsvertrag zustimmen werden, sind wir bereit und voller Tatendrang, gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern von Grünen und FDP Rheinland-Pfalz zu einem nachhaltigen Zukunftsland zu machen“, so Malu Dreyer und Roger Lewentz abschließend.

 

 

Martin Diedenhofen ist unser Bundestagskandidat!


v.l. Andreas Hundhausen, Martin Diedenhofen, Fredi Winter

In Rekordzeit wählten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den Kreisverbänden Altenkirchen und Neuwied ihren Kandidaten für die Bundestagswahl. Wie schon 2017 schickt die SPD wieder Martin Diedenhofen aus Erpel ins Rennen um ein Bundestagsmandat im Wahlkreis 197. Der 26-jährige Student kann sich der breiten Unterstützung der Genossinnen und Genossen sicher sein. Entsprechend eindeutig fiel das Ergebnis aus: Von den 61 Delegierten stimmten 60 mit Ja.

Es sollte eine denkwürdige Veranstaltung in Neitersen werden. Nie zuvor war eine Wahlkreiskonferenz ähnlich flott und noch dazu unter freiem Himmel über die Bühne gegangen. Aufgrund der Corona-Pandemie wollte die SPD keine Risiken eingehen und hatte deshalb penibel auf die Einhaltung aller Hygienemaßnahmen geachtet. Deshalb wurden auch sämtliche Redebeiträge, einschließlich der Kandidatenvorstellung, so kurz wie möglich gehalten. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten dafür eine weitere Anreise auf sich genommen und wurden an dem Nachmittag mit schönem Wetter und strahlendem Sonnenschein belohnt.

Die Pandemie habe gezeigt, wo in Deutschland überall der Schuh drückt, stellte Martin Diedenhofen mit besonderem Blick auf das Gesundheitswesen fest. Die Beschäftigten würden mit Hochdruck arbeiten, aber oft unter schlechten Bedingungen. Es brauche unter anderem mehr Personal, höhere Löhne und flächendeckende Tarifverträge. Gleiches gelte für viele weitere Berufsgruppen wie beispielsweise Polizei, Feuerwehr sowie die Erzieherinnen und Erzieher.
Er trete für eine sozial-ökologische Politik ein, machte Diedenhofen deutlich und distanzierte sich gleichzeitig von Kräften, die auf eine Spaltung der Gesellschaft ausgerichtet seien, wie Reichsbürger, Querdenker und Verschwörungstheoretiker sowie die AfD.
Der SPD-Kandidat hat nach eigener Aussage die Selbstverpflichtungserklärung für Bundestagsabgeordnete unterzeichnet, keine bezahlten Lobbytätigkeiten neben dem Mandat anzunehmen sowie alle Nebeneinkünfte auf den Cent genau offen zu legen und zu spenden.

Martin Diedenhofen (SPD)


Den Anwesenden versprach er einen engen Austausch im Wahlkampf. „Lasst uns gemeinsam die Zukunft gestalten und unseren gemeinsamen Weg am 26. September zum Erfolg führen“, lautete sein Appell.

Der stellvertretende Kreisvorsitzende des SPD KV Altenkirchen Horst Klein, als Ortsbürgermeister zugleich „Hausherr“ in Neitersen, gehörte zu den ersten Gratulanten. Klein bescheinigte dem immer noch jungen Kandidaten, in den letzten vier Jahren politisch gereift zu sein, dabei aber nichts von seinem Elan aus dem letzten Wahlkampf verloren zu haben. Die Partei sieht Klein mit Diedenhofen kandidatenmäßig gut aufgestellt.

Andreas Hundhausen, Vorsitzender der SPD im Kreis Altenkirchen, hatte auch im Namen seines Neuwieder Amtskollegen Fredi Winter zu Beginn die Delegierten begrüßt, darunter die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Heijo Höfer und Sven Lefkowitz sowie die zukünftige Abgeordnete Lana Horstmann aus dem SPD-Ortsverein Oberbieber. „Wir wollen in den nächsten fünf Monaten dafür kämpfen, dass unser Wahlkreis wieder einen sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten hat“, lautete Hundhausens Zielvorgabe.

Die kurze Pause zur Auszählung der Stimmen nutzte Sabine Bätzing-Lichtenthäler, um sich zunächst bei allen für die Unterstützung im Landtagswahlkampf zu bedanken. Die SPD habe einen tollen Schlussspurt hingelegt. Die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP sollen bis 6. Mai abgeschlossen sein. Der neue Landtag werde sich am 18. Mai konstituieren.
Beim Impfen sieht Bätzing-Lichtenthäler, die auch rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin ist, das Land auf einem guten Weg. Mehr als eine Million Menschen landesweit hätten inzwischen ihre Erstimpfung erhalten. Limitierender Faktor beim Impftempo sei die vorhandene Menge an Impfdosen. „Es liegt bei uns kein Impfstoff herum“, versicherte Bätzing-Lichtenthäler. Anderslautende Äußerungen aus Reihen von Unionspolitikern bezeichnete die Sozialdemokratin als „Fake-News“. In Rheinland-Pfalz können sich seit dem 23. April auch Personen der Priorisierungsgruppe III für einen Termin registrieren lassen. Von der Möglichkeit sollte schon jetzt Gebrauch gemacht werden, damit auch schnell geimpft werden könne, sobald der notwendige Impfstoff dafür vorhanden sei.

 

 

Vielen Dank für das Vertrauen!

Die SPD hat die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz klar gewonnen. Mit 35,7 Prozent der Stimmen sind wir mit Abstand die stärkste Partei geworden und können die Zukunft gemeinsam mit unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer gestalten.

Mit 36,0 Prozent der Erststimmen hat Lana Horstmann den Landtagswahlkreis 4 (Neuwied, Dierdorf, Puderbach) ebenso klar gewonnen und wird unseren Wahlkreis ab Mitte Mai als direkt gewählte Landtagsabgeordnete im Mainzer Landtag vertreten.

Mit Malu Dreyer und Lana Horstmann wird Rheinland-Pfalz und unserer Wahlkreis in eine sozial gerechte, wirtschaftlich starke und klimaneutrale Zukunft blicken können. 

Für das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler und die sensationellen Ergebnisse möchten wir uns herzlich bedanken

 

 

Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz präsentiert Zukunftsmissionen!

Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Und für wichtige Fragen rund um Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Plan vorgelegt: „Zukunftsmissionen für unser Land.“ Fachleute aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften und Umweltverbänden loben den Ansatz.

Auf der SPD-Vorstandsklausur in Berlin hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz seine Zukunftsmissionen vorgestellt. Sie sind Teil seiner inhaltlichen Schwerpunkte, die er zusammenfasst unter den Stichworten „Zukunft“, „Respekt“ und „Europa“ – und natürlich auch des SPD-Regierungsprogramms, das die SPD derzeit erarbeitet.

Die 20er Jahre seien entscheidend dafür, die Weichen richtig zu stellen, mahnte Scholz: für wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand auch in Zukunft – und natürlich dafür, ob wir die Klimaziele erreichen. „Es geht darum, welchen Weg unser Land in den nächsten Jahren einschlägt.“ Dabei geht der Sozialdemokrat nicht von Gegensätzen aus, sondern sieht einen starken Zusammenhang etwa von ehrgeizigem Klimaschutz und erfolgreicher Industrie- und Wirtschaftspolitik.

Vier Zukunftsmissionen

Denn das Ziel, bis spätestens 2050 in Deutschland vollständig klimaneutral zu wirtschaften, sei eine enorme technologische Herausforderung. Zum Beispiel beim Aufbau einer wettbewerbsfähigen Wasserstoffwirtschaft. Entwicklungen in diesem Bereich könnten dann aber auch weltweit gefragt sein: Klimaschutz mit einer starken, modernen Wirtschaft und guten zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. Ähnlich sei es bei Konzepten für moderne Mobilität. Und auch im Bereich der Digitalisierung will Scholz dafür sorgen, dass wir schnell zur „Gigabit-Gesellschaft“ aufsteigen – das schnelle Internet selbstverständlich in jedem Haushalt. Das Gesundheitssystem will der SPD-Kanzlerkandidat so weiterentwickeln, dass gute Arbeitsverhältnisse mit besserer Bezahlung und optimaler Versorgung zusammengehen. Und eine Gesundheitswirtschaft, die weltspitze ist, beispielweise bei der Entwicklung wichtiger Medikamente – oder wie zuletzt: von Impfstoffen.

 

Unsere Landtagskandidatin Lana Horstmann stellt sich vor!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Als neu gewählte SPD-Direktkandidatin für den Wahlkreis 4 ist es mir eine Freude, mich Ihnen kurz vorzustellen. Als gebürtige Oberbieberin habe ich mich nach meinem Abitur am Rhein-Wied-Gymnasium für eine kaufmännische Ausbildung entschieden und nebenberuflich Betriebswirtschaft an der VWA in Koblenz studiert. Direkt zu Beginn kam ich mit Gewerkschaftsarbeit und Mitbestimmung in Kontakt, angefangen bei der Jugend- und Auszubildendenvertretung bis hin zu meiner heutigen Funktion als Betriebsrätin.

Diese Arbeit hat mich geprägt; für Menschen und unsere Gesellschaft setze ich mich aus tiefer Überzeugung ein und möchte dies auch im kommenden Rheinland-Pfälzischen Landtag fortführen. In persönlichen Gesprächen mit Ihnen möchte ich mir ein Bild davon machen, welche Themen für Sie wichtig sind und diese in meine politische Arbeit einfließen lassen.

Meine Kernanliegen sind: Gute Lebensbedingungen für Jung und Alt, die Entwicklung bezahlbaren Wohnraums, die Ansiedlung innovativer Arbeitsplätze und somit eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Menschen in meinem Wahlkreis.

Für ein lebens- und liebenswertes Neuwied, Dierdorf und Puderbach.

Ihre Lana Horstmann

Mehr über Lana Horstmann erfahren Sie hier: Unsere Landtagskandidatin Lana Horstman

 

SPD Rheinland-Pfalz verabschiedet Regierungsprogramm für die Landtagswahl


Malu Dreyer beim Parteitag am 23.01.2021

Innovative Industrie, digitale Bildung und gerechter Klimaschutz sind Schwerpunkte

 

Die SPD Rheinland-Pfalz hat bei einem Digitalen Parteitag ihr Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 beschlossen. Das Programm trägt den Titel „Wir mit ihr. Für Rheinland-Pfalz. Regierungsprogramm 2021-2026“. Die SPD skizziert darin ihre Pläne für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz in der Zeit nach der Landtagswahl am 14. März 2021.

SPD-Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte in ihrer Rede vor Verabschiedung des Programms, die SPD habe einen klaren Plan zur Bewältigung der Krise für die Gestaltung einer guten Zukunft. „Wir sorgen dafür, dass Rheinland-Pfalz ein sozial gerechtes Land bleibt“, so die amtierende Ministerpräsidentin. „Wir sichern den Zusammenhalt und stehen für ein solidarisches Miteinander – heute und in Zukunft.“

Im Rahmen ihres Wahlkampfes setzt die SPD Rheinland-Pfalz auf die Kernthemen Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Gesundheitsversorgung und Pflege sowie Klimaschutz.

Im Bereich Wirtschaft und Arbeit sieht das Regierungsprogramm der SPD eine Zukunftsagenda Industrie vor, um die rheinland-pfälzischen Schlüsselindustrien angesichts der großen Herausforderungen durch Klimawandel und Digitalisierung nachhaltig und innovativ aufzustellen. Konkrete Programmpunkte sind Start-Up-Initiativen für Spin-Offs und Neugründungen in den Bereichen Produktion und Nachhaltigkeit, ein Beteiligungsfonds des Landes und ein Transformationsfonds für Digitalisierung. In Rheinland-Pfalz soll ein Entwicklungszentrum für Wasserstofftechnologie entstehen und das Land soll zum weltweit führenden Standort für Biotechnologie werden. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung realisiert werden. Die SPD setzt sich außerdem dafür ein, betriebliche Mitbestimmungsrechte auszuweiten, ein Transformationskurzarbeitergeld einzuführen und den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben.

Um weiterhin beste Chancen auf gute Bildung für alle jungen Menschen zu ermöglichen, setzt die SPD Rheinland-Pfalz auf eine Digitalisierungsoffensive: Durch digitale Lernmittelfreiheit soll künftig in jedem Schulrucksack ein Laptop sein, alle Lehrkräfte werden mit digitalen Endgeräten und alle Schulen in Rheinland-Pfalz bis Ende des Jahres 2021 mit WLAN ausgestattet. Zusätzlich will die SPD eine neue Kultur des Lernens etablieren, die mehr Freiräume für Kooperation, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung schafft. 100 Zukunftsschulen sollen dabei den Anfang machen, alle anderen sollen folgen. Die SPD setzt sich weiter für Ganztagsschulen und Gebührenfreiheit in der Bildung ein. Zweitstudiengebühren will sie abschaffen.

Mit Blick auf Pflege und Gesundheitsversorgung will die SPD Menschen in Gesundheitsberufen fairer entlohnen – mit Mindestlöhnen in allen Pflegebranchen und einem Flächentarifvertrag. In Rheinland-Pfalz sollen flächendeckend Gesundheitsnetzwerke entstehen, die medizinische Angebote vernetzen. Das Konzept der GemeindeschwesterPlus soll landesweit ausgebaut werden, die Landarztquote und eine regionalisierte Erhöhung der Medizinstudienplätze sichern ausreichend Ärztinnen und Ärzte in der Fläche.

Im Kampf gegen den Klimawandel kündigt die SPD vollständige Klimaneutralität des Landes Rheinland-Pfalz bis zum Jahr 2040 an. Dabei sollen alle Menschen vom Klimaschutz profitieren: durch Mieterstrommodelle, die Förderung kleiner Photovoltaik-Anlagen auf Garagen und Balkons sowie Energiegenossenschaften. Die SPD erhebt dabei den Anspruch, Klimaschutz nicht nur wirksam, sondern auch gerecht zu machen.

Abseits der Kernthemen spricht sich die SPD in ihrem Wahlprogramm für 10.000 Polizistinnen und Polizisten, ein RLP-Jugendticket für 365 Euro pro Jahr und die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre aus.

Der Digitale Programmparteitag wurde aus der Halle 45 in Mainz gesendet, wo lediglich das Tagungspräsidium der SPD versammelt war. Rund 300 Delegierte waren über ein Online-Portal zugeschaltet, um Anträge einzubringen, Redebeiträge abzugeben und abzustimmen.

Bereits im Vorfeld des Digitalen Parteitages hatte sich der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz zuversichtlich gezeigt, dass die SPD bei der Landtagswahl stärkste Kraft werde: „Wir sind dabei, die Dinge zu drehen und das aus eigener Kraft – wir sind mit einem großen Abstand zur Bundespartei unterwegs und werden diesen Abstand noch vergrößern können.“ Der Generalsekretär der SPD Reinland-Pfalz Daniel Stich sagte: „Die SPD Rheinland-Pfalz setzt auf Optimismus, Tatkraft und Lust auf Zukunft.“ Das grenze die Partei von der Konkurrenz ab.

Das beschlossene Regierungsprogramm finden Sie hier:

„Wir mit ihr. Für Rheinland-Pfalz. Regierungsprogramm 2021-2026“

 

Rückenwind aus Dierdorf und Puderbach für Lana Horstmann.

Dierdorf. Nächstes Jahr wird sie für den Wahlkreis 4, Neuwied und die Verbandsgemeinden Dierdorf und Puderbach, bei der Landtagswahl antreten. Lana Horstmann aus Neuwied-Oberbieber würde im Erfolgsfall mit ihren 33 Lebensjahren eins der jüngeren Gesichter im 101 Mitglieder zählenden Mainzer Landtag werden. Bei einem Corona bedingten kleinen Treffen mit Vertretern der Ortsvereine Dierdorf und Puderbach der SPD am 30. September 2020 besprach die sozialdemokratische Kommunalpolitikerin die Schwerpunkte ihrer Arbeit mit den interessierten Anwesenden, darunter die Bürgermeister Rasbach und Mendel der Verbandsgemeinden Dierdorf und Puderbach. Am 14. März ist die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. "Ich werde bis dahin viel Zeit in Dierdorf und Puderbach und natürlich auch bei den Menschen in Neuwied verbringen", sagte Lana Horstmann bei dem Treffen in Dierdorf. In den Gesprächen mit den Bürgern vor Ort will sie sich die Anliegen der Menschen anhören und über die Kernthemen ihrer politischen Ziele informieren. Dazu gehören die Schaffung von Wohn- und Arbeitsplätzen für junge Familien, der Klimaschutz und die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation für Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Raum Neuwied/Dierdorf/Puderbach. Aus der Versammlung heraus wurde der Landtagskandidatin bereitwillig volle Unterstützung für ihre engagierte Arbeit zugesagt.

 

Was ist dem OV Puderbach wichtig? Welche Themen treiben die Sozialdemokraten im Puderbacher Land um?

  • Hallenbad Puderbach: Der Ortsverein freut sich, dass endlich mit der Renovierung des Hallenbades in Puderbach begonnen werden kann. Wir werden uns dafür einsetzen, dass es Ende 2021 wieder öffnen kann. Uns ist wichtig, dass unsere Jugend wieder im direkten Umkreis die Möglichkeit zum Schwimmen lernen hat, privat, wie im Schulsport. Es muss sichergestellt werden, dass für alle Bevölkerungsgruppen wieder die Gelegenheit besteht, Wassersport zu betreiben.
  • Gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum: Durch die Umwandlung der Gemeinschaftspraxis Dr. Sieber in Urbach zu einem MVZ wurde die weitere landärztliche Versorgung im Puderbacher Land auch in Zukunft gesichert. Uns als SPD ist wichtig, dass dies so bleibt und wir auch in Zukunft eine ausreichende landärztliche Versorgung gewährleisten können. 
  • Jugendbeirat in der Verbandsgemeinde: Die Verbandsgemeinde um Bürgermeister Volker Mendel (SPD) plant einen Jugendbeirat für die VG Puderbach einzurichten. Diese Entscheidung unterstützen wir als Ortsverein ausdrücklich. So kann auch die Meinung unserer Jugend in die politischen Entscheidungen unserer Verbandsgemeinde eingehen.
  • Umsetzung der Novelle zum KiTa-Gesetz: Durch die Abstimmungen im Landtag, die eine längere Betreuung in KiTas gewährleistet, ist der Weg zu einer umfassenderen Betreuung unserer Kinder freigemacht worden. Weiterhin unterstützt der Ortsverein den Neubau der Kindertragesstätte in Puderbach und dankt der Ortsgemeinde Raubach für die Möglichkeit der Unterbringung der Kinder im Alten Kindergarten in Raubach bis zur Fertigstellung der KiTa in Puderbach. 
  • Verkehr und Industrieentwicklung: Eine Verbesserung der Verkehrssituationen in der Verbandsgemeinde ist für uns essenziell. Beispiele für einen attraktiveren und sicheren Verkehrsverlauf sind die Umbaumaßnahmen am Mühlenberg in Puderbach, der bevorstehende Bau der Zufahrt zum Industriegebiet Hedwigsthal/Hüttenstraße und die Veränderung der verkehrsführung auf der Schefferstraße in Raubach. Die JUSOS im Puderbacher Land setzen sich außerdem seit geraumer Zeit für die Wiederinbetriebnahme der Holzbachtalbahn ein. 
  • Finanzen: Durch Corona wird es zu Einbußen u.a. bei der Gewerbesteuer kommen. Die SPD Puderbach setzt sich dafür ein, diese Fehlbeträge durch finanzielle Hilfen des Landes und des Bundes zu decken.
  • Umwelt und Natur: Weiter steht das Thema der Neuaufforstung der Wälder im Zuge der Borkenkäferplage im ökologischen Mittelpunkt. 

 

Wir wollen, dass das Puderbacher Land weiterhin in der Bevölkerung so gut angenommen wird, wie in den vergangenen Jahren. Zu sehen ist das vor Allem bei den Zuzugszahlen in der Verbandsgemeinde. Das heißt u.a. die Verbesserung und Stärkung aller Infrastrukturen, Erhaltung der bisherigen Schul- und Industriestandorte und Verbesserung der regionalen Anbindung an die wirtschaftlichen und kulturellen Zentren Köln und Frankfurt.

 

Lana Horstmann ist unsere Landtagskandidatin!

Am 28. August 2020 wurde Lana Horstmann zu unserer Landtagskandidatin für die Landtagswahl am 14. März 2021 gewählt. Sie tritt an, um, mit Sven Lefkowitz als B-Kandidat, den Wahlkreis 4 (Neuwied, Dierdorf, Puderbach) ein erneutes Mal für die SPD zu gewinnen und dem Wahlkreis weiterhin eine starke Stimme im Mainzer Landtag zu geben. 

Lana Horstmann (33) ist in Neuwied aufgewachsen und zur Schule gegangen. Sie ist freigestellte Betriebsrätin bei Rasselstein in Andernach und seit 2009 in der SPD. Seit 2014 sitzt sie im Stadtrat Neuwied und Ortsbeirat Oberbieber. 2018 wurde sie zur Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Neuwied gewählt. „Ich möchte ein Teil des Teams in Mainz mit Malu Dreyer sein und die Interessen des Wahlkreises in Mainz vertreten. Ich stehe für ein gutes und gemeinschaftliches Miteinander und bin für sachliche und faire Diskussionen“, sagte Lana Horstmann.

 

SPD Puderbach bereitet sich auf Landtags- und Bundestagswahl vor

In der ersten Mitgliedersammlung in Jahr 2020 bereitete sich die SPD Puderbach auf die Land- und Bundestagswahlen 2021 vor. Die Arbeit der Landesregierung und der SPD-Minister in der Bundesregierung wurde sehr positiv gesehen.


Nachdem lange Zeit nur Telefonkonferenzen und Einzelgespräche möglich waren, fand Mitte Juli unter Beachtung der Hygieneregeln, die erste Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Puderbacher Land des Jahres 2020 in Daufenbach statt. Im Mittelpunkt standen die Landtags- und Bundestagswahl im Jahr 2021. Ab Ende August bis Ende November finden die Kreiskonferenzen zur Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten statt. Der Puderbacher SPD gelang es mit Rebecca Eckart, Edith Ernst, Petra Hütte, Petra Krämer und Christina Neitzert sowie Thomas Eckart, Rainer Kaul, Wolfgang Kunz, Volker Mendel und Leon Schick ein sehr gutes Team aus Frauen und Männer, sowie eher Jüngeren und eher Erfahreneren in den Delegiertenkreis zu wählen.
Zur Vorbereitung der Wahlen wurde die Regierungspolitik im Land und im Bund diskutiert. Die Politik von Ministerpräsidentin Malu Dreyer wurde von allen Anwesenden gelobt. Mit Interesse verfolgten die JUSOS Leon Schick und Marcel May auch, dass Malu Dreyer und die Verkehrsminister von Rheinland-Pfalz und dem Saarland die Bahnstreckenreaktivierung Homburg-Zweibrücken weitervorantreiben. Schließlich fordern die JUSOS in Puderbach seit längerer Zeit den Ausbau der Holzbachtalbahn.
Besonderes Lob sprach Landrat a.D. Rainer Kaul den SPD-Ministern in der Bundesregierung aus. „Finanzminister Olaf Scholz ermöglicht mit seiner Politik, dass die wirtschaftlichen Nachteile der Corona-Krise abgefedert werden. Hubertus Heil hat mit dem Kurzarbeitergeld und den anderen Hilfen ermöglicht, dass die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen vor den gröbsten Sorgen geschützt sind.“ Überhaupt sahen alle, dass Arbeitsminister Hubertus Heil klassische sozialdemokratische Ziele verwirklicht: Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein, für den die SPD lange gekämpft hat. Allerdings war auch allen klar, dass es eine gute Rente nur mit guten Löhnen gibt. Eine starke Tarifbindung und ein solider Mindestlohn sind die Basis. Allerdings muss der Mindestlohn dann auch weiter steigen – 12 Euro waren in der Diskussion eine gute Orientierung. Der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Eckart sprach die Aktivitäten von Arbeitsminister Hubertus Heil zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft an: „Auch hier ist das Verbot der Unteraufträge ein guter Ansatz. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass es solche Systeme auch in anderen Sektoren gibt, wie im Verkehr und in der Lagerwirtschaft.“ 
Insgesamt freuten sich alle, dass gemeinsame Veranstaltungen wieder möglich sind. Nächste Termine werden ein Herbsttreffen und die Mitgliederversammlung Anfang 2021 mit der turnusmäßigen Wahl des Vorstandes sein.